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Gesetzliche Unfallversicherung

Aufgaben und Ziele

Das Sozialversicherungssystem sieht neben der Absicherung vor den Folgen von Krankheit und Alter auch vor, die Bevölkerung vor den Folgen von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten abzusichern. Die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung lösten 1894 die bis dahin bestehende Haftpflicht der einzelnen Unternehmer bei Arbeitsunfällen ab. Als gesetzliche Zwangsversicherung stehen die Unfallversicherungsträger für Schadenersatz bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten ein.

Die Prinzipien des deutschen Unfallversicherungssystems durch die Unfallversicherungsträger sind:

  • die Unfallverhütung (Prävention)
  • die Wiederherstellung von Gesundheit und Arbeitskraft (Rehabilitation)
  • die finanziellen Leistungen (z. B. Renten)

Sie sollen einen umfassenden Schutz der Beschäftigten und eine hohe soziale Absicherung ermöglichen.

Nach Branchen gegliedert sind 35 gewerbliche Berufsgenossenschaften (BGen) Träger der gesetzlichen Unfallversicherung; 23 davon sind für das gesamte Bundesgebiet zuständig, 12 für regionale Teilgebiete. Neben den BGen gehören auch die landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften sowie die Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand zu dem heutigen System der Sozialversicherung in Deutschland. Die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung sind Körperschaften des öffentlichen Rechts. Sie erfüllen die ihnen gesetzlich übertragenen Aufgaben der Unfallverhütung und Unfallversicherung für Arbeitsunfälle, Wegeunfälle sowie Berufskrankheiten in paritätischer Selbstverwaltung durch die Arbeitgeber und die Versicherten (Arbeitnehmer). Neben der Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sind sie auf der Grundlage des §’14 SGB VII auch für die Verhütung arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren zuständig. Die Rechtsaufsicht obliegt dem Staat.

Bei der Verhütung arbeitsbedingter Unfallgefahren sollen die Unfallversicherungsträger mit Krankenkassen zusammenarbeiten Auf der Grundlage des novellierten § 20 Abs 2 SGB V besteht für die Krankenkassen darüber hinaus die Möglichkeit, Maßnahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung durchzuführen, die den Arbeitsschutz ergänzen.

Heute umfasst die Prävention am Arbeitsplatz alle relevanten Belastungen und Gefährdungen der Arbeit, die sich negativ auf die Gesundheit der Beschäftigten auswirken können. Zu den bisherigen auf die Verhütung von Arbeitsunfällen gerichteten berufsgenossenschaftlichen Präventionsaktivitäten kommen auch die gegen Gefährdungen und Belastungen aus dem Bereich der Arbeitsorganisation, psychische Belastungen, physische Belastungen, Gefährdungen im Bereich von Wahrnehmung und Handhabbarkeit etc.

Alle sechs Jahre (zuletzt 1999) finden Sozialwahlen statt, in denen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ihre Mitglieder für die Vertreterversammlung der jeweiligen Berufsgenossenschaft wählen. Die Vertreterversammlung wählt den Vorstand. Beide Organe sind paritätisch - also je zur Hälfte - mit Vertretern der Arbeitgeber- und der Arbeitnehmerseite besetzt.

Mitglieder der Berufsgenossenschaften sind die Unternehmer im Zuständigkeitsbereich der Berufsgenossenschaft. Die Leistungen der Berufsgenossenschaften finanzieren sich ausschließlich aus den Beiträgen der Unternehmer, die nach Gefahrenklassen gestaffelt sind. Die Arbeitnehmer als Versicherte zahlen, anders als sonst in der Sozialversicherung, keine Beiträge. In den anderen Zweigen der Unfallversicherung sind diese Strukturen weitgehend gleich. Eine wichtige Gruppe von Versicherten sind die Schüler, die von den Unfallkassen versichert werden. Darüber hinaus ist die Zuständigkeit der Unfallversicherungsträger im Laufe der Zeit auf weitere Personengruppen bzw. Tätigkeiten ausgeweitet worden, so sind z. B, auch Blutspender unfallversichert. Die Berufsgenossenschaften dürfen keine Gewinne erzielen und erheben deswegen nur soviel an Beiträgen, wie sie für ihre gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben benötigen (Umlageverfahren). Durch die Summe der Beiträge aller Unternehmer muss der FinanzbedarF des abgelaufenen Geschäftsjahrs (UmlagesolU gedeckt werden. Die Beiträge sanken in den vergangenen 30 Jahren von 1,51 auf 1,42 Prozent.

Im folgenden sind beispielhaft einige Institutionen aufgeführt:


Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung / Maarweg 149 - 161 / 50825 Köln / Tel +49 221 8992-0 / Fax +49 221 8992-300 /
E-Mail:
poststelle(at)bzga.de / E-Mail für Bestellungen von Medien und Materialien: order(at)bzga.de

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung ist eine Fachbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit.